Vorzeitiges Aus für Doel 1 & 2 ?!

Am Do, 05. März 2020 hat das bel­gis­che Ver­fas­sungs­gericht eine denkwürdi­ge Entschei­dung getrof­fen. Der Klage der wal­lonis­chen und flämis­chen Umwelt­dachver­bände (BBL und IEW) gegen die Laufzeitver­längerung der Uralt- Reak­toren Doel 1 & 2 wurde stattgegeben und das Son­derge­setz annul­liert, das deren Weit­er­be­trieb bis 2025 ges­tat­tete. Das Gericht hat­te sich Recht­sauskun­ft beim Europäis­chen Gericht­shof (EuGH) einge­holt. Und die war ein­deutig: Laufzeitver­längerung alter AKW geht nur mit gren­züber­schre­i­t­en­der Umweltverträglichkeit­sprü­fung unter öffentlich­er Beteili­gung. Genau das war nicht erfol­gt. Eine Glosse über Macht und Gegen­macht von Robert Borsch-Laaks “Stellen Sich vor, Sie besitzen Fab­riken, die lebenswichtige Güter zum Verkauf anbi­eten – lei­der auf Umwelt gefährdende Weise hergestellt. Ist aber alles Palet­ti, weil von Ihrem Staat genehmigt. Nun dro­ht allerd­ings ihre Betrieb­s­genehmi­gung nach 40 Jahren auszu­laufen. Kein großes Prob­lem, denn sie haben gute Kon­tak­te zu den Genehmi­gungs­be­hör­den und den poli­tis­chen Instanzen. Also set­zen sie per Son­derge­setz ihrer Regierung eine Laufzeitver­längerung durch. Aber dum­mer­weise liegt ihre Fab­rik nahe der Gren­ze zu den Nach­bar­län­dern. Deshalb kla­gen zwei Umwel­tor­gan­i­sa­tio­nen dage­gen, dass dieses Gesetz nicht den inter­na­tionalen Anforderun­gen zur Umweltverträglichkeit­sprü­fung entspricht. Und diese Umweltschützer haben damit Erfolg beim EuGH. Einige juris­tis­che Zeit später bestätigt ihr höch­stes Lan­des­gericht das europäis­che Urteil. Und das ohne Beru­fungsrecht. Was tun Sie jet­zt? Nun ja, das Gericht hat Ihnen eine Frist für weit­ere knapp 2 Jahre eingeräumt, sofern die Sicherung der Ver­sorgung Ihres Lan­des mit ihren Gütern son­st nicht mehr gesichert ist. Na klar, das wer­den Sie noch auf Teufel komm raus aus­nutzen Es geht ja um Ihre Gewinne. Aber die Men­schen in Ihrem Land glauben Ihnen nicht mehr. Schließlich waren vor ein paar Jahren fast alle Ihre Pro­duk­tion­sstät­ten aus diversen Grün­den außer Betrieb und es gab keine Ver­sorgungsnot. Jet­zt ste­hen Sie mit dem Rück­en zur Wand.” Genau für dieses Szenario müssen wir als Zivilge­sellschaft sor­gen. Das ist unsere poli­tis­che Arbeit für die näch­ste Zeit. Lasst uns uns in die Glut, die noch seit der Men­schen­kette und der Halb­mil­lio­nen Peti­tion schwellt, neu ent­fachen. Dann wer­den die Domi­nos­teine ein­er nach dem anderen umfall­en. Dann wer­den sich nicht nur Deutsch­land in den näch­sten Jahren die Abschalt­feste häufen. Detail­lierte Infos zum Gerichts­beschluss und seinen Fol­gen kann man hier nach­le­sen.  

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Fr, 20.09.2019. Ein Friday for Future für alle

Habt ihr einen Moment Zeit für die Wochen­pla­nung? Ist alles schon ver­plant! Und der Fre­itag? Geht nicht! Ich muss arbeit­en. Mein Chef gibt mir nicht frei, um mit den „Schuleschwänz­ern“ zu demon­stri­eren. Moment mal. Hast du Kinder? Wie wär’s mit einem Urlaub­stag als per­sön­lich­es Opfer für die Zukun­ft, der­er, die nach uns noch auf Plan­et A leben wollen? Ein Ja! dazu wird euch reich belohnen. Mit einem Erleb­nis, von dem ihr noch euren Enkeln erzählen kön­nt: Ich war dabei! Am Fre­itag, dem 20. Sep. 2019, dem glob­alen Kli­mas­treik­tag. Rezo, der mit den blauen Haaren, hat unsere Poli­tik­er vor der Europawahl in Erk­lärungsnöte gebracht. Jet­zt ist es die „Mai“, eine grandiose youtu­berin, die uns die Leviten liest. Aber das fordert beim Sur­fen eine knappe ½ Stunde Zeit zum Auf­passen. Nehmt euch die Zeit — und zwar jet­zt – eine halbe Mil­lion Men­schen haben das schon vor euch geschafft.  Hier der Link:  https://www.youtube.com/watch?v=4K2Pm82lBi8 Wer lieber den Sci­en­tist for Future zuhören mag, kann deren aktuelles Video hier anschauen. Dauert nicht ganz so lang. Kli­mas­treik in Aachen Ab 10.00 h ver­sam­meln wir uns am Elisen­brun­nen. Irgend­wann, wenn der Platz die Men­schen­massen nicht mehr fasst, geht es über die Peter­straße, Blüch­er- und Europaplatz zur Abschlusskundge­bung und zum Feiern aller Gen­er­a­tio­nen im Kennedy­park. Das Wet­ter wird schön spät­som­mer­lich sein. Wer kann da noch im Büro, der Fir­ma, der Uni oder Schule bleiben und über seine Ausre­den grü­beln? Wir brauchen keinen europaweit­en Streik­tag wie am 21. Juni, um mit Tausenden in Aachen zu zeigen, was Jung und Alt von der Poli­tik und sich sel­ber fordern! Kommt zuhauf, wün­scht das 3 Rosen Team.

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Schluss jetzt! Stoppt den Bagger!

Es kam wie es kom­men musste. Der RWE-Konz­ern macht in Ham­bach alles, was tech­nisch möglich ist und ihm nicht ver­boten wird. Am Son­ntag sahen wir bei der spon­ta­nen roten Lin­ie dem gigan­tis­chen Land­fress­er aus näch­ster Nähe bei seinem Zer­störungswerk zu. Bis auf nur noch 50 Meter ist die Tage­baukante an der nordöstlichen Ecke an den Wald herangerückt. Über die Presse ließ RWE ver­laut­en, dass ihnen das von der Auf­sichts­be­hörde, der Bezirk­sregierung Arns­berg, genehmigt wurde. Nach­forschun­gen des BUND NRW ergaben, dass dies auf Basis eines Gutacht­ens der Geol­o­gis­chen Dien­stes des Lan­des geschieht, das ange­blich diesen Min­i­mal­ab­stand für den Wald als unschädlich ansieht. Dirk Jansen: “Auf unsere Anfrage hin wur­den uns bis­lang wed­er das GD-Gutacht­en, noch die ange­forderten RWE-Pla­­nun­ter­la­­gen über­sandt. Die BezReg wollte uns in der Ver­gan­gen­heit trotz aller Nach­fra­gen nie Abstand­sangaben über­mit­telt. Dass wir das nun über die Medi­en erfahren, spricht für sich.” Für diesen Blick in den Schlund des Schaufel­rades mit 20 m Durchmess­er brauchte man Son­ntag kein Superteleob­jek­tiv. Die Staub­wolken zeigen die Trock­enkeit der ober­sten Schicht, die vor der Rodung mal frucht­bar­er Wald­bo­den war. Blick von West­en nach dem Ende der Aktion. In der Mitte: Ein leben­des Denkmal — ein junger Hain­buchen­trieb — gewach­sen nach der Rodung 2017. Keinen Meter weit­er! Wir müssen dran bleiben. Der Bag­ger ist mit­tler­weile am Ende der beste­hen­den Förder­band­strecke angekom­men. Was ist jet­zt geplant? So wie wir den Konz­ern ken­nen­gel­ernt haben, wird er weit­er Fak­ten schaf­fen wollen. Noch haben die Bäume des Wald­stücks nördlich der alten A4 über den größten Teil sein­er Länge einen Abstand 200 bis 300 m vom großen Loch. In diesem Vor­feld gibt es noch guten Boden und eine große Fläche die Nieder­schläge aufnehmen und spe­ich­ern kann. Hier kön­nte wieder Wald wach­sen, wenn der “Wun­sch” der Kohlekom­mis­sion umge­set­zt wird. Unser “Bäum­chen des Jahres” braucht wieder Lebe­we­sen um sich, die seines­gle­ichen sind. Wird man als näch­stes die Förder­bän­der weit­er vor­rück­en? Tech­nisch ist das möglich und die Erdober­fläche in dem dann zugänglichen Bere­ich ist bere­its von den hin­der­lichen Baumwurzeln befre­it wor­den, wie die Videos zeigen. Mit der Freiga­be durch ein willfähriges Ober­bergamt kann dies in Kürze in Angriff genom­men wer­den. Wir wer­den weit­er­hin das Geschehen mit Satel­lite­nauf­nah­men beobacht­en. Ver­hin­dern kann die Kli­maschutzbe­we­gung das nur, wenn Öffentlichkeit über das reale Treiben von RWE hergestellt wird. Viele Men­schen müssen das Infer­no mit eige­nen Augen sehen und die Botschaft hin­aus­tra­gen über, was dort geschieht. Die näch­ste Gele­gen­heit dazu ist der 63. Waldspazier­gang mit Michael Zobel und Eva Töller am So, 14. Juli, der dies­mal in Man­heim starten wird. Dort ist die auch andere häßliche Seite der­sel­ben Medaille zu sehen — die rapi­de fortschre­i­t­ende Zer­störung eines Dor­fes.Bitte unbe­d­ingt vormerken und weit­er­sagen! Es wer­den viele gebraucht, um laut und deut­lich vor Ort zu sagen: “Keinen Meter weit­er”.

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Gemeinsame Presseerklärung zum Klimanotstand in Aachen

Wir veröf­fentlichen hier die gemein­same Presseerk­lärung der Umweltver­bände zum Beschluss des Stad­trates von heute. Wir haben diese Presseerk­lärung gestern ver­schickt, lei­der wurde sie anscheinend nicht, teil­weise oder mit anderen Augen gele­sen. Dies deuten wir aus der Berichter­stat­tung die man in unser­er lokalen Presse lesen kon­nte. Daher bieten wir euch die Möglichkeit euch ein eigenes Bild zu machen. Hier ein Auszug, weit­er unten kön­nt Ihr die gesamte PE als PDF run­ter­laden. Die Kli­makrise bedro­ht uns alle Wir steuern aktuell auf die größte Krise zu, der sich die Men­schheit jemals stellen musste. Durch men­schliche Treib­haus­gase­mis­sio­nen hat sich die Atmo­sphäre bere­its um 1 Grad erwärmt und drama­tis­che Fol­gen sind schon jet­zt in weit­en Teilen der Erde zu spüren, so auch in Aachen: Wochen­lang mussten im let­zten Som­mer die Stadt­bäume gewässert wer­den, Starkre­genereignisse über­schwemmten das Stadt­ge­bi­et und die steigende Durch­schnittstem­per­atur macht dem Aach­en­er Stadt­wald zu schaf­fen. Trotz­dem reagieren die Regierun­gen auf den ver­schiede­nen Ebe­nen bish­er kaum auf die Bedro­hung. Die derzeit­i­gen europäis­chen und deutschen Kli­maziele reichen nicht aus, um die Erder­wär­mung auf 1,5 Grad zu begren­zen und die Ziele der Bun­desregierung wer­den darüber hin­aus weit ver­fehlt. Aktuell steuert die Men­schheit auf eine Erwär­mung von 3 bis 4 Grad Cel­sius zu – eine Katas­tro­phe mit Fol­gen, die heute nie­mand abschätzen kann. Wom­öglich wird sich die Erwär­mung durch Kipp­punk­te weit­er beschle­u­ni­gen und ab dann nicht mehr zu stop­pen sein. Die Lebens­be­din­gun­gen auf der Erde wer­den sich dadurch radikal verän­dern. Ob sie für Men­schen geeignet wären, weiß heute nie­mand. In Anbe­tra­cht dieser Krise müssen so schnell wie möglich weitre­ichende Verän­derun­gen umge­set­zt wer­den, um die CO2-Emis­­sio­­nen auf null zu reduzieren. Viele Kom­munen haben in den let­zten Wochen anerkan­nt: Wir befind­en uns in ein­er akuten Not­si­t­u­a­tion, die kon­se­quentes und radikales Umdenken erfordert – und das so schnell wie möglich. Die Aus­ru­fung des Kli­man­ot­standes ist dabei der kon­se­quente erste Schritt und sollte einen erkennbaren Wen­depunkt in der Klimapoli­tik darstellen. Der GroKo-Antrag ohne Aus­ru­fung des Kli­man­ot­standes reicht nicht aus In Aachen ent­deck­te zunächst die SPD das The­ma für sich. Mit eini­gen guten Ideen aus anderen Städten und ein­er inhaltlich starken Begrün­dung for­mulierte die Partei einen „Kli­maweck­ruf“, welchen sie an ihre Frak­tion weit­er­re­ichte. Wir Ver­bände begrüßten es, dass Kli­maschutz nun endlich auch für die Aach­en­er Regierungskoali­tion ein The­ma wer­den sollte und nah­men die darin for­mulierte Ein­ladung zur Beteili­gung gerne an, schärften nach und bracht­en weit­ere Forderun­gen mit hinzu. Die daraus ent­standene Res­o­lu­tion der Ver­bände ver­schick­ten wir anschließend an alle Frak­tio­nen mit der Bitte um einen gemein­samen Beschluss im Rat der Stadt Aachen. Doch anstatt, wie in vie­len anderen Städten geschehen, frak­tion­süber­greifend und gemein­sam mit den Ver­bän­den mit der Aus­ru­fung des Kli­man­ot­stands ein deut­lich­es Zeichen für den Kli­maschutz zu set­zen, wer­den CDU und SPD in Aachen aus­drück­lich „nicht der Kli­man­ot­stand aus­rufen“, mit der Begrün­dung, damit „plaka­tive Panikmache“ ver­hin­dern zu wollen. Ohne die Aus­ru­fung bzw. Erk­lärung des Kli­man­ot­standes fehlt dem „Kli­man­ot­stand“ jedoch sein wesentlich­er Bestandteil: Die Anerken­nung der Not­si­t­u­a­tion, in der wir uns durch die akute Bedro­hung durch die Kli­makrise befind­en.

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Unser Bus zum großen Aktionstag am Garzweiler Tagebau

Wir protestieren am Sam­stag, 22. Juni 2019 gemein­sam mit Tausenden am Tage­bau Garzweil­er! Wir haben noch Plätze in unserem und im Green­peace AC Bus frei! Start jew­eils um 10.00 Uhr am Hbf (Green­peace) und Bf. Rothe Erde (3 Rosen) Reservieren unter: https://aachen-hat-energie.de/kohle_stoppen/kohle_stoppen.php Es beste­ht sowohl die Möglichkeit ab Hochneukirch an der Tage­bau­rand- Demo teilzunehmen (ab 11.00 h) oder auch gle­ich nach Keyen­berg weit­erz­u­fahren, wo die Kundge­bung (13.00 Uhr) und die “Platz nehmen” Aktion stat­tfind­en werd­wn. Alle INFOS zum Aktion­stag unter: https://www.alle-doerfer-bleiben.de/aktionstag/ Auch in Garzweil­er rück­en die Bag­ger rapi­de weit­er vor, obwohl es kein­er­lei berg­baulichen Grund dafür gibt jet­zt die ober­sten Sohlen auf mehrere hun­dert Meter zu ver­bre­it­en. Lasst uns gemein­sam einen men­schlichen Schutzwall ring­sum die Dör­fer bilden. Die Aktions­farbe ist gelb! Aktuelle Infos zum Ver­lauf der Tage­baukante im März (kurz vor dem Stern­marsch der Dör­fer) und jet­zt (kurz vor der Aktion am 22.06.) kön­nt hier anschauen im Bere­ich Keyen­berg und Immerath. Wir müssen uns dem Lan­draub ent­ge­gen­stellen und die Dör­fer schützen. Lasst alles ste­hen und liegen und fahrt mit uns zur Aktion!

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Was bedeutet der „Kohlekompromiss“ für den Hambacher Wald und die bedrohten Dörfer?

Der Abschluss­bericht der „Kohlekom­mis­sion“ wird oft kri­tisiert als zu zaghaft, um einen aus­re­ichen­den deutschen Beitrag zum Kli­maschutz zu garantieren. Ja richtig! Es müsste schneller vor­ange­hen als es der Kom­pro­miss ein­er Kom­mis­sion for­muliert, die beset­zt war mit Vertretern von Wirtschaftsver­bän­den über Gew­erkschaften bis zu Umwel­tor­gan­i­sa­tio­nen und Bürg­erini­tia­tiv­en. Aber:  Für den Stre­it um die Braunkohle- Kraftwerke in unser­er Region ist der Ausstiegsp­fad der Kom­mis­sion von zen­traler Bedeu­tung. Und eine gute Nachricht! Bis 2022 sollen im Rheinis­chen Revi­er 3.100 MW Kraftwerk­sleis­tung still­gelegt wer­den. Das hat­te auch Armin Laschet im Jan. 2019 seit­ens der NRW- Lan­desregierung ange­boten. Nimmt man dies ernst, so reduziert sich die jährliche Köh­le­förderung aus den Tage­bauen Ham­bach und Garzweil­er II schon in den näch­sten Jahren um etwa die Hälfte. Wenn danach die Leis­tung sukzes­sive weit­er reduziert wird, wer­den noch 672 Mio.t bis 2038 benötigt. Bei einem End­da­tum 2030, wie es die Sci­en­tists for Future für möglich hal­ten, wäre es min­destens ein Vier­tel weniger.    Entschei­dend ist nicht wie lange es noch dauert, son­dern wie schnell im jew­eili­gen Zeit­fen­ster welche Kraftwerke abgeschal­tet wer­den. Der Ansatz der DIW-Studie nach Abschal­tung der ält­sten und schlecht­esten Kraftwerke die drei BoA-Blöcke bis 2030 voll weit­erzu­be­treiben und dann erst langsam zu reduzieren, ist kein Naturge­setz. Ambi­tion­iert­ere Pfade wären es Wert kalkuliert und in die Poti­tik­ber­atung einge­bracht zu wer­den. Wie viel Land­fläche muss noch geopfert wer­den? Um an die Kohle ran zu kom­men, wird z.B. in Ham­bach über 400 m tief gegraben. Damit die Rän­der des großen Loches bei der Kohlegewin­nung sta­bil bleiben, ist ein Böschungswinkel von 1:3 erforder­lich (max. 33% Gefälle bzw. knapp 20° Nei­gung) . So ste­ht es im vom Bergamt genehmigten RWE-Rah­­men­be­trieb­s­­plan. Auf dieser Basis haben die Stu­di­en von BUND NRW und dem Deutschen Insti­tut für Wirtschafts­forschung (DIW) ermit­telt, was förder­bar ist — und zwar ohne weit­ere ohne weit­ere Rodun­gen und Zwang­sum­sied­lun­gen. (Ein Auszug mit den entschei­den­den Fak­ten aus dem DIW-Gutacht­en siehe unten) Die Antwort ist klar: Alle Dör­fer kön­nen bleiben und der Wald auch! RWE- Konz­ern prak­tiziert derzeit das genaue Gegen­teil.  Ohne jede Not näh­ern sich die gigan­tis­chen Bag­ger mit erhöhter Geschwindigkeit dem Wald und auch den bedro­ht­en Dör­fern. Seit Sep­tem­ber 2018 schaufeln zwei Großbag­ger auf der ober­sten Sohle Tag für Tag rund eine halbe Mil­lion (!) Kubik­me­ter weg. Als erstes immer wertvollen Wald­bo­den und frucht­bare Lößerde. Fak­ten schaf­fen heißt die Devise. Luft­bild im Sep. 2018 (Zeit­punkt der Räu­mung der Baumhäuser). Sei­ther ist die Tage­baukante auf der Morschenich­er Seite z.T. nur noch 130m vom Wald ent­fer­nt. (gel­ber Kreis).Auf der Man­heimer­seite dro­ht in Kürze, dass bis an die Wurzeln der Bäume gebag­gert wird (rot­er Kreis). Bildquelle: Thomas Krämerkäm­per, BUND NRW Und was macht “die Poli­tik”? Wir haben eine Bun­desregierung, die mit einem Kli­­maschutz-Gesetz, das seinen Namen ver­di­ent, nicht voran kommt und eine Lan­desregierung, die keine Anstal­ten macht, die Fak­ten der Kohlekom­mis­sion in eine neue Leit­entschei­dung für die Reviere umzuset­zen. Dies gibt dem Konz­ern die Rück­endeck­ung weit­erzu­machen, als wäre nichts gewe­sen. Da gibt es nur eins: Der Protest muss in diesem Jahr wieder richtig laut wer­den. Auszug aus der Studie des Dt. Inst. für Wirtschafts­forschung, Berlin

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Rote Linie und die Zukunft

Im Mai war der Ham­bach­er Waldspazier­gang der 50. in ein­er unglaublichen David gegen Goliath-Geschichte. Er war gle­ichzeit­ig die fün­fte „Rote Lin­ie“, um den ras­an­ten Vor­marsch der RWE Bag­ger zu stop­pen. Bilder des Köl­ner Fotografen Her­bert Sauer­wein von dieser fried­vollen, aber bes­timmten Aktion — unter­legt Liedern von Kurt & Josie (z.T. mit Bär­bel an der Geige) – gibt es in diesem Video: „Die Rote Lin­ie“, so heißt auch der bewe­gende Doku­men­tarfilm über alles, was über den Wider­stand im Rheinis­chen Revi­er in die Geschichts­büch­er zu schreiben wäre. Diesen Film muss man gese­hen haben! Über 4 Jahre hat die großar­tige Regis­seurin, Karin de Miguel Wessendorf, mit ihrem Team Men­schen begleit­et, die sich mit langem Atem gegen RWE zur Wehr set­zen. Ab Do, 06.06. läuft er in der drit­ten Woche im Apol­lo. Täglich um 18.00 h. Infos und Tick­ets unter: http://www.apollo-aachen.de/?page_id=5900 Hinge­hen ist gut für das Herz und den Mut weit­erzu­machen. Denn der Konz­ern gebärdet sich derzeit wie ein ver­wun­detes Raubti­er. Wir dür­fen keine Ruhe geben. Aachen im Zen­trum der europäis­chen Kli­maschutzbe­we­gung! … für das Fron­le­ich­­nams- Woch­enende bah­nt sich Großes an. SAVE THE DATES! „Fri­days for Future“ aus 16 Län­dern Europas, und die (Grand)Parents, Sci­en­tists & Co. rufen auf: Fr, 21. Juni zen­traler Kli­mas­treik in Aachen . Wir wer­den die größte Demo erleben, die Aachen je gese­hen hat. Und der Tivoli wird mal wieder umjubelt sein! Und Har­ald Lesch wird auch dabei sein. Bitte packt mit an, um tausende tolle junge Men­schen unterzubrin­gen und zu ver­sor­gen. Bet­ten­börse und weit­ere Infos: https://ac2106.fridaysforfuture.de/ Am, Sa, 22. Juni geht es um die bedro­ht­en Dör­fer am Tage­bau­rand von Garzweil­er II.Unter dem Mot­to: “Platz nehmen gegen Kohle!” wer­den wir uns mit tausenden Men­schen schützend vor die Dör­fer set­zen. Die Farbe des Tages ist gelb, also bringt gelbe Klei­dung und Sitzgele­gen­heit­en mit! Dazu wer­den auch BUND, Green­peace, cam­pact, Naturfre­unde bun­desweit mobilsieren. Mobi Video unter https://www.alle-doerfer-bleiben.de/: oder hier auf YouTube Und auch die Aktiv­en von “Ende Gelände” haben an diesem ver­längerten Woch­enende zivile und unge­hor­same Aktio­nen an ander­er Stelle in Vor­bere­itung. https://www.ende-gelaende.org/de/aktion/

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