KEINERLEI Beteiligung an Atom-Müll-Endlager-Suche! Erst alle AKWs in Belgien abschalten!

Die bel­gis­che Ato­m­in­dus­trie führt zur Zeit eine frag­würdi­ge “öffentliche Kon­sul­ta­tion” auch zu einem möglich Atom­mül­lend­lager. Wir unter­stützen den Aufruf von STOP TIHANGE Deutsch­land e.V. zur Kundge­bung am 10.6.2020. Hier der Aufruf im Orig­i­nal: KEINERLEI Beteili­gung an Atom-Müll-End­lager-Suche! Erst alle AKWs in Bel­gien abschal­ten!     Pro­pa­gan­da der Atom­kraftin­dus­trie für ein Atom-Müll-End­lager in Bel­gien Seit Mitte April wird urplöt­zlich „Wer­bung für eine „Atom­mül­lend­lagerung – irgend­wo in Bel­gien“ betrieben [1]. Dies geschieht auf der Web­seite der in Bel­gien für Atom­mül­lend­lagerung zuständi­gen Fir­ma ONDRAF/NIRAS, in den drei bel­gis­chen Amtssprachen (F/NL/D). Dabei wird eine — juris­tisch völ­lig unklare — „öffentliche Kon­sul­ta­tion“ für die Bürg­erIn­nen Bel­giens zum The­ma ange­boten – die aber auch nur bis zum 13. Juni dauern soll! Das ist etwas über­raschend, weil bish­er all­seits davon aus­ge­gan­gen wurde, dass das „bel­gis­che End­lager“ nicht in Bel­gien, son­dern in Frankre­ich bei Bure/Lothringen liegen wird. Bis vor eini­gen Jahren war die Lösung der Atom-Mafia noch „ein­fach­er“: Der ganze Atom-Müll wurde ein­fach ins Meer gekippt! Aber mit diesem Fehde-Hand­schuh „End­lagerung“ begin­nt wohl eine weit­ere Front im Anti-Atom­­kampf in Bel­gien! Die let­zte Zus­pitzung waren die Ver­suche der inner-bel­gis­chen Atom-Lob­­by, ein weit­eres Zwis­chen­lager für ver­brauchte Bren­nele­mente im AKW-Tihange zu bauen, weil die dor­ti­gen Nass-Lager überquellen und sog­ar undicht (!) sind. Das tro­janis­che Pferd der End­lagerung Solange die AKW-Pro­­duk­­tion in einem Land NICHT ENDGÜLTIG been­det ist, wer­den wir uns NIEMALS an ein­er Diskus­sion über End­lagerung von Atom­müll beteili­gen. Das klingt etwas fun­da­men­tal­is­tisch, aber eine frühere Teil­nahme an der Diskus­sion würde in gewiss­er Weise den AKW-Weit­er­be­trieb legit­imieren – und wir wür­den uns in den ver­schiede­nen Orten wegen des „Ohne-mich-Prinzips“ möglicher­weise spal­ten lassen! Jed­er möge mal über­legen: Eigentlich wäre es doch ein MUSS gewe­sen, schon VOR Beginn jed­wed­er AKW-Pro­­duk­­tion auch die Frage der End­mül­l­lagerung mit zu pla­nen! Aber dann wäre natür­lich niemals irgen­dein AKW in Betrieb gegan­gen! Aufruf zum Protest Wir rufen euch auf, mit uns gegen diese bel­gis­chen Pläne zu protestieren! Wir haben auch OB Philipp, Städtere­gion­srat Grüt­te­meier und NRW-Min­is­ter­präsi­­dent Laschet ein­ge­laden! (Zeit­gle­ich mit uns protestieren auch andere Anti-Atom-Ini­­ta­­tiv­en unser­er Region in deren Orten) Wir tre­f­fen uns in Aachen zur: Kundge­bung am 10. Juni 2020, 18–19 Uhr, Elisen­brun­nen, Aachen 

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Der Wald in der Wüste?

Im let­zten Jahr um diese Zeit haben wir unter der Parole “Keinen Meter weit­er!” gegen die immer weit­er an den Wald her­an­rück­ende Tage­baukante Alarm geschla­gen. Im Jan­u­ar äußerte der RWE Chef Schmidt gegenüber der Presse seine irrwitzi­gen Pläne, rings um den Wald weit­er zu bag­gern und ihn zur Insel in ein­er ver­wüsteten Land­schaft zu machen. Nach hefti­gen Protesten — auch des Merzenich­er Bürg­er­meis­ters — machte der Konz­ern einen Rückzieher und rück­te ab von seinem Vorhaben auch Morschenich von der Land­karte ver­schwinden zu lassen. Inten­sive Recherchen der Ini­tia­tive Buir­er für Buir e.V. bracht­en jet­zt die ins­ge­heim weit­er­ver­fol­gten Pläne ans Licht: Kom­plettes Weg­bag­gern von Man­heim im Osten des Waldes. Mit der Per­spek­tive ein­er „Man­heimer Bucht“ im Tage­bausee – in vielle­icht 120 Jahren oder nie. Über einen Großteil der Süd­flanke des Waldes: Eine drastis­che Erweiterung der RSB- Kies­gruben. Die Rheinis­chen Baustof­fw­erke (RSB, eine 100%ige Tochter von RWE !) betreibt seit Jahren die größte Kies­grube auf dem RWE- Gelände. Auch hier­für wer­den Land­schaft zer­stört, Wald abge­holzt, Mut­ter­bo­den ent­fer­nt und Wasser­reser­voire angeschnit­ten. Und das direkt am und im Wald. Die derzeit genehmigte Fläche zur Abgrabung in der “Buir­er Hei­de” (gelb umran­det im Bild) beträgt schon 1,2 km². Der noch verbliebene Rest­wald ist ger­ade­mal dop­pelt so groß (2,3 km²). Aktuell dro­ht schon für den Juli eine Erweiterung der Grube Rich­tung Osten. Nähere Infos in dem Flug­blatt, das in den Buir­er Haushal­ten verteilt wurde, weil am Di, 12. Mai eine Ratssitzung der Stadt Ker­pen stat­tfind­et, bei der über dieses The­ma disku­tiert wer­den soll. Aber der Lan­draub soll noch viel weit­erge­hen, wie die Recherche der Buir­er Ini­tia­tive zeigt. Hier run­ter­laden. Wenn das nicht poli­tisch gestoppt wird, dann wird in den kom­menden Jahrzehn­ten der Wald eingeschlossen von totem Gelände, weit größer ist als seine eigene Rest­fläche. Per­fider Wahnsinn von der Marke RWE! Hal­tet die Augen offen. Schon bald will die Lan­desregierung die neue Leit­entschei­dung zur Rheinis­chen Braunkohle auf den Weg brin­gen. Dies­mal ist immer­hin geplant, dass die Mei­n­ung der Bürg­er gehört wer­den soll. Wir melden uns, wenn es konkret wird. Mah­nwache der 3 Rosen an der Kies­grube Heute am Mut­tertag 2020 war eigentlich das 6‑jährige Jubiläum der Waldspaziergänge von Eva Töller und Michael Zobel. Da gemein­sames Spazierenge­hen wg. Coro­na nicht möglich war, wur­den stattdessen 6 Mah­n­machen beantragt und max­i­mal 180 Teil­nehmer genehmigt. Wir 3 Rosen hat­ten die Mah­nwache an der besagten Kies­grube über­nom­men. Unser Faz­it: Es wird noch dauern, bis es gelun­gen ist, diese Form der Umweltzer­störung auch unter den vie­len Unter­stützern des Wider­standes im Ham­bi präsent wer­den zu lassen. Vielle­icht sollte der näch­ste Waldspazier­gang, der 74ste am So, 7. Juni 2020, am Werk­stor in der Buir­er Hei­de begin­nen. Wir waren an unserem Ort dies­mal meist Verteil­sta­tion, um den Men­schen den Weg zu erk­lären wie sie zu den anderen fünf Mah­nwachen in Man­heim und Morschenich kom­men. Aber trotz­dem ist es uns gelun­gen, am Ende im Regen mit ein paar stand­festen Besuch­ern unser Arbeit­sergeb­nis zu fotografieren (s.u.): Alle Beteiligten waren sich einig: Die Zeit ist vor­bei, dass RWE weit­er Fak­ten schaf­fen kann und kein­er bekommt das mit. Die Ret­tung des Waldes wird nur durch

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Vorzeitiges Aus für Doel 1 & 2 ?!

Am Do, 05. März 2020 hat das bel­gis­che Ver­fas­sungs­gericht eine denkwürdi­ge Entschei­dung getrof­fen. Der Klage der wal­lonis­chen und flämis­chen Umwelt­dachver­bände (BBL und IEW) gegen die Laufzeitver­längerung der Uralt- Reak­toren Doel 1 & 2 wurde stattgegeben und das Son­derge­setz annul­liert, das deren Weit­er­be­trieb bis 2025 ges­tat­tete. Das Gericht hat­te sich Recht­sauskun­ft beim Europäis­chen Gericht­shof (EuGH) einge­holt. Und die war ein­deutig: Laufzeitver­längerung alter AKW geht nur mit gren­züber­schre­i­t­en­der Umweltverträglichkeit­sprü­fung unter öffentlich­er Beteili­gung. Genau das war nicht erfol­gt. Eine Glosse über Macht und Gegen­macht von Robert Borsch-Laaks “Stellen Sich vor, Sie besitzen Fab­riken, die lebenswichtige Güter zum Verkauf anbi­eten – lei­der auf Umwelt gefährdende Weise hergestellt. Ist aber alles Palet­ti, weil von Ihrem Staat genehmigt. Nun dro­ht allerd­ings ihre Betrieb­s­genehmi­gung nach 40 Jahren auszu­laufen. Kein großes Prob­lem, denn sie haben gute Kon­tak­te zu den Genehmi­gungs­be­hör­den und den poli­tis­chen Instanzen. Also set­zen sie per Son­derge­setz ihrer Regierung eine Laufzeitver­längerung durch. Aber dum­mer­weise liegt ihre Fab­rik nahe der Gren­ze zu den Nach­bar­län­dern. Deshalb kla­gen zwei Umwel­tor­gan­i­sa­tio­nen dage­gen, dass dieses Gesetz nicht den inter­na­tionalen Anforderun­gen zur Umweltverträglichkeit­sprü­fung entspricht. Und diese Umweltschützer haben damit Erfolg beim EuGH. Einige juris­tis­che Zeit später bestätigt ihr höch­stes Lan­des­gericht das europäis­che Urteil. Und das ohne Beru­fungsrecht. Was tun Sie jet­zt? Nun ja, das Gericht hat Ihnen eine Frist für weit­ere knapp 2 Jahre eingeräumt, sofern die Sicherung der Ver­sorgung Ihres Lan­des mit ihren Gütern son­st nicht mehr gesichert ist. Na klar, das wer­den Sie noch auf Teufel komm raus aus­nutzen Es geht ja um Ihre Gewinne. Aber die Men­schen in Ihrem Land glauben Ihnen nicht mehr. Schließlich waren vor ein paar Jahren fast alle Ihre Pro­duk­tion­sstät­ten aus diversen Grün­den außer Betrieb und es gab keine Ver­sorgungsnot. Jet­zt ste­hen Sie mit dem Rück­en zur Wand.” Genau für dieses Szenario müssen wir als Zivilge­sellschaft sor­gen. Das ist unsere poli­tis­che Arbeit für die näch­ste Zeit. Lasst uns uns in die Glut, die noch seit der Men­schen­kette und der Halb­mil­lio­nen Peti­tion schwellt, neu ent­fachen. Dann wer­den die Domi­nos­teine ein­er nach dem anderen umfall­en. Dann wer­den sich nicht nur Deutsch­land in den näch­sten Jahren die Abschalt­feste häufen. Detail­lierte Infos zum Gerichts­beschluss und seinen Fol­gen kann man hier nachlesen. 

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2020: Start in eine entscheidende Dekade

Für einen schwungvollen Start im neuen Jahr kom­men ein paar gute Nachricht­en ger­ade recht: Atom­en­ergie In den let­zten Tagen des alten Jahres haben nicht nur die Schweiz und Schwe­den alte AKW abgeschal­tet son­dern auch Phillips­burg, eines der störan­fäl­lig­sten in Deutsch­land, ist am Sil­vester­abend endlich still­gelegt wor­den. Auch unsere Fre­unde im südlichen Dreilän­dereck dür­fen sich freuen: In Fes­sen­heim am Ober­rhein wer­den nun im Feb­ru­ar und Juni 2020 nach 42 Jahren die ältesten franzö­sis­chen AKW defin­i­tiv abgeschal­tet. Und glob­al? Allen Falschmel­dun­gen zum Trotz geht es weltweit bergab mit der Atom­kraft. In den let­zten 10 Jahren gin­gen 18 AKW mehr vom Netz als neue in Betrieb genom­men wur­den und der Atom­stro­man­teil an der weltweit­en Stromerzeu­gung ist um 27% gesunken (s. Grafik). Zur gesamten Energiev­er­sorgung der Welt liefern die Atom­meil­er ger­ade mal einen Beitrag von 2%. Alleine diese Zahl zeigt, dass auf diesem Irrweg nie und nim­mer ein nen­nenswert­er Beitrag zur Kli­maret­tung möglich ist. Ein Tipp: Um in Sachen Atom auf dem Laufend­en zu bleiben, lohnt es, den immer gut recher­chierten Blog von .aus­ges­trahlt zu abon­nieren. Dort find­et man auch alles, was man als Kli­maschützer über den abge­blichen Nutzen von ange­blich neuen AKW- Konzepten wis­sen muss, um in Diskus­sio­nen nicht dumm dazuste­hen. https://www.ausgestrahlt.de/blog/  Das Kli­ma Die näch­ste Dekade wird eine entschei­dende wer­den (müssen), wenn die Men­schheit noch einen Chance haben soll, die glob­ale Erwär­mung zu stop­pen. In dieser drän­gen­den Frage kann vielle­icht eines Tages das ver­gan­gene Jahr als der poli­tis­che Wen­depunkt in den Geschichts­büch­ern ver­merkt wer­den. Nicht die Wende der Poli­tik­er – son­dern für das Entste­hen ein­er wel­tumspan­nen­den Basis­be­we­gung für Klim­agerechtigkeit. Wo es bei uns hinge­hen kann (und muss), sagt die Strom­sta­tis­tik 2019: Die Erneuer­baren haben im let­zten Jahr 46% des Stroms erzeugt. Jedes Jahr ein neuer Reko­rd. Zum ersten Mal ist die Winden­ergie die Num­mer 1 der deutschen Stromerzeu­gung – und hat die Braunkohle hin­ter sich gelassen. Die jüng­sten Proteste gegen die aktuellen Genehmi­gung­sprob­leme dieser EE-Branche haben zumin­d­est dazu geführt , dass die unsägliche Abstand­sregel aus dem Klima­paket gestrichen wur­den. Am Bürger­willen liegt der fak­tis­che Baustopp mit Sicher­heit nicht. Die jüng­ste repräsen­ta­tive Umfrage spricht eine klare Sprache (s. Ein­gangs­grafik). Unge­brochen ist auch der Wech­sel­wille beim per­sön­lichen Stro­man­bi­eter. Aber lei­der gehen viele Wohlmeinende der blu­mi­gen Wer­bung von kon­ven­tionellen Erzeugern wie RWE, e.on und ihren Tochterge­sellschaften auf den Leim. Da hil­ft der neue Ökostrom­re­port 2020 von Robin Wood, dessen gewaltige Recherc­hear­beit auch die 3 Rosen mit ein­er Spende unter­stützt hat: https://www.robinwood.de/oekostromreport Das gute Leben Die „Mor­gen­zeitung“, eine vier­seit­ige Beilage des Vere­ins FairBindung e.V. in der taz Ende Novem­ber, hat­te einen Rück­blick auf die kom­mende Dekade aus der Zukun­ft — dem Jahr 2029 — gewagt. Ein Kalei­doskop der großar­ti­gen Chan­cen und der bleiben­den gesellschaftlichen Wider­sprüche eines Deutsch­lands, das kurz davorste­ht, sein Kli­maziel 2030 tat­säch­lich zu erre­ichen. Der Link zum Nach­le­sen: Wie dem auch sein wird. Wir, jed­er einzelne von uns hat es sel­ber in der Hand, die Alten wie die Jun­gen, welche Visio­nen und Szenar­ien Wirk­lichkeit wer­den. Die 3 Rosen für 2020 wün­schen euch ein gutes Händ­chen im pri­vat­en und poli­tis­chen Leben. Am besten Hand in Hand mit uns 🙂

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Bleibt heiter — der Widerstand geht weiter

Der Aach­en­er Wei­h­nachts­markt war im let­zten Jahr und ist Schnee von gestern. Aber eine kreative Aktion von Kohlegeg­n­ern vorm Dom am Mün­ster­platz, die nur wenige sehen kon­nten, muss der Nach­welt erhal­ten bleiben. Deshalb doku­men­tieren wir hier was geschah, als der Bischof die Entwid­mung des Domes verkün­dete, weil unter ihm wertvolle Braunkohle gefun­den wurde. Die satirische  Entwid­mungserk­lärung lohnt sich nachzule­sen, eben­so der Text der umgedichteten “Urbs Aque­n­sis” = Uuups Aque­n­sis.  Ja, auch die Ver­legung der Gebeine von Kaiser Karl wur­den im Video fest­ge­hal­ten:  Video der Aktion Klickt auf die Links und ihr werdet wis­sen, dass Wider­stand gegen die gefräßi­gen RWE- Bag­ger auch die sarkastis­che Vari­ante des rheinis­chen Humors braucht.

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Klimastreik — mal anders…

Am Fre­itag, 29.11. war der Kli­mas­treik in Aachen nicht der größte (war auch nicht zu erwarten bei adventlichen Tem­per­a­turen) aber es war sich­er der kreativste und für alle, die dabei sein kon­nten, ein ganz beson­deres Erleb­nis. Über sechs Stun­den war auf dem Platz vor dem Elisen­brun­nen ein buntes Treiben zwis­chen den Stän­den von Green­peace, Nabu, Sci­en­tist, Par­ents, Artists … alle for future. Mit bewe­gen­den Reden, fet­ziger Musik, aber auch Pausen zum Miteinandersprechen.

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