Das Kohleausstiegs(verzögerungs)Gesetz ist auf Bundesebene beschlossen. Und nun hat Landesregierung NRW — nach dem im Rheinischen Revier üblichen Prozedere — die Aufgabe, mit einer neuen Leitentscheidung die Eckpfosten und Leitplanken für die drei Tagebaue in den nächsten Jahren zu setzen.
Es hat sich rumgesprochen, dass die in Berlin beschlossene Abschaltung der Braunkohlemeiler deutlich hinter dem zurückbleibt, was die Kohlekommission beschlossen hatte — und von dem ja alle Beteiligten unisono gesagt hatten, dass sie es 1:1 umsetzen wollten.
Der Entwurf der Leitscheidung, der im Oktober 2020 vom NRW- Kabinett veröffentlicht wurde, hatte etwas, was es bisher nicht gab: Bis zum 1.12. konnte jeder sich betroffen fühlende Bürger (über ein gut organisiertes Verfahren) hierzu auch digital seine Stellungnahme abgeben. Allen voran haben viele Initiativen und Verbände der Zivilgesellschaft das getan. So auch wir 3 Rosen.
Unsere Anmerkungen hatten wir i.W. bezogen auf den Hambacher Wald und seine Einstufung als „erhaltenswert“ und seinen vorgeblichen Schutz vor weiteren Abgrabungsinteressen. Wir haben vor allem die akute Wassernot des Waldes thematisiert, die wir in diesem Sommer bei den Arbeiten an der Hambi Oase leibhaftig erfahren konnten. Denn der neue gesetzliche Schutz für den Restwald, heißt noch lange nicht, dass er eine Überlebenschance hat, wenn ihm ringsum das Wasser abgegraben wird (s. Einleitungsbild).
- Was die Bäume und die Rodungsflächen an der Tagebaukante brauchen, erläutert unsere Stellungnahme (Hier zum lohnenswerten Nachlesen – reich bebildert).
Wie geht es weiter? Haben wir noch Chancen?
Aus gut unterrichteten Kreisen verlautet, dass die Arbeitsgruppe im zuständigen Pinkwart- Ministerium sich mit 700 Eingaben beschäftigen muss. Es heißt, dass die Beratungen sich wohl noch über Monate ziehen werden. Das gibt uns die Möglichkeit, noch mal öffentlichen Druck zu erzeugen. Dies wollen wir mit ein paar winterlichen Veranstaltungen tun. Die erste in dieser Reihe war am Mi, 10.02.2021 zu Thema:
Ist der Hambacher Wald gerettet?
mit Dirk Jansen (BUND NRW), Antje Grothus (Buirer für Buir) und Robert Borsch-Laaks (3 Rosen)
Wir hatten zwei bekannte Sprecher*innen der Umweltverbände und Bürgerinitiativen eingeladen, um genauer zu erfahren, was RWE plant und die Landesregierung (nicht) macht. Gibt es Alternativen zur fortdauernden Zerstörung? Dirk Jansen und Antje Grothus berichteten eindrucksvoll aus nächster Nähe, welche Ideen und Pläne die Bürger*innen vor Ort zum Strukturwandel in der Region haben. Die Vorträge können hier runtergeladen werden (Namen anklicken): Dirk Jansen und Antje Grothus
Robert Borsch-Laaks berichtete über das 3 Rosen Projekt „Hambi Oase“, einen Waldlehrpfad, der den Bogen schlägt von den Zeugnissen der Zerstörung bis zum hoffnungsvollen Erleben der eigenen Widerstandskraft des Waldes. Download des Vortrags HIER